Ist IPTV legal oder illegal? Die Rechtslage in Deutschland

Kurz gesagt: IPTV ist nur eine Übertragungstechnik, Fernsehen über das Internet-Protokoll, und als solche in Deutschland legal. Ob ein konkretes IPTV-Angebot legal ist, hängt allein davon ab, ob der Anbieter die Rechte an den Inhalten besitzt, die er verbreitet. Fehlen diese Rechte, ist das Angebot illegal. Seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2017 gilt auch das bewusste Anschauen solcher Streams nicht mehr als erlaubte Privatnutzung.

Hinweis: Dieser Artikel erklärt die Rechtslage allgemein und ist keine Rechtsberatung. Bei einer konkreten Frage oder einer Abmahnung wende dich an eine Anwältin oder einen Anwalt für Urheberrecht.

IPTV als Technik ist legal

IPTV steht für Internet Protocol Television. Gemeint ist nur der Übertragungsweg: Statt über Kabel, Satellit oder Antenne kommt das Fernsehbild über deine Internetverbindung. Diese Technik nutzen in Deutschland große Telekommunikationsunternehmen, Streamingdienste und die Mediatheken der Sender seit vielen Jahren. Wie das technisch funktioniert, erklären wir in Was ist IPTV und wie funktioniert es?.

Die Frage „Ist IPTV illegal?“ ist deshalb ungenau gestellt. Genauso gut könnte man fragen, ob das Internet illegal ist. Entscheidend ist nicht die Technik, sondern was über sie verbreitet wird und ob das erlaubt ist.

Worauf es rechtlich ankommt: die Rechte an den Inhalten

Fernsehsendungen, Filme, Serien und Sportübertragungen sind urheberrechtlich geschützt. Wer sie öffentlich verbreiten will, braucht dafür die Zustimmung der Rechteinhaber, in der Regel über Lizenzverträge. Das regelt in Deutschland das Urheberrechtsgesetz (UrhG).

Daraus folgt:

• Legal ist ein IPTV-Angebot, wenn der Anbieter die nötigen Rechte für alle Inhalte besitzt, die er zeigt.
• Illegal ist ein Angebot, das Inhalte ohne diese Rechte weiterverbreitet, zum Beispiel indem es Pay-TV-Programme abgreift und günstig weiterverkauft.

Für dich als Nutzer ist von außen oft nicht sicher erkennbar, welche Rechte ein Anbieter tatsächlich hat. Es gibt aber deutliche Warnzeichen (siehe unten).

Das EuGH-Urteil von 2017: auch Streamen kann rechtswidrig sein

Lange galt in Deutschland die Annahme, dass das reine Anschauen eines Streams für Nutzer unproblematisch sei, weil dabei keine dauerhafte Kopie entsteht. Das hat der Europäische Gerichtshof am 26. April 2017 im sogenannten „Filmspeler“-Urteil (Rechtssache C-527/15) klargestellt:

• Wer einen Stream aus einer offensichtlich rechtswidrigen Quelle abruft, kann sich nicht auf die Ausnahme für vorübergehende Kopien berufen.
• Auch der Verkauf von Geräten, die gezielt den Zugang zu nicht lizenzierten Streams ermöglichen, kann eine Urheberrechtsverletzung sein.

Seitdem gilt: Wer erkennt oder erkennen muss, dass ein Angebot nicht lizenziert ist, handelt beim Anschauen nicht mehr in einer rechtlichen Grauzone, sondern rechtswidrig.

IPTV illegal: welche Strafen und Risiken drohen Nutzern?

Zivilrechtlich können Rechteinhaber Unterlassung und Schadensersatz verlangen (§ 97 UrhG). In der Praxis geschieht das meist über eine Abmahnung durch eine Anwaltskanzlei, oft verbunden mit einer Unterlassungserklärung und einer Zahlungsforderung.

Strafrechtlich ist die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke nach § 106 UrhG strafbar. Ermittlungen richten sich bisher vor allem gegen die Betreiber und Wiederverkäufer illegaler Dienste. Werden dabei Server oder Kundendaten beschlagnahmt, können aber auch Kunden ins Visier geraten.

Weitere Risiken:

• Der Dienst kann jederzeit abgeschaltet werden, bezahlte Laufzeiten sind dann verloren.
• Zahlungsdaten und persönliche Daten liegen bei Anbietern, die man nicht kennt.
• Inoffizielle Apps und „Mod“-APKs können Schadsoftware enthalten.

Warnzeichen für ein nicht lizenziertes Angebot

Keines dieser Zeichen beweist für sich allein etwas. Je mehr davon zusammenkommen, desto vorsichtiger solltest du sein:

• Sehr viele Sender zu einem sehr niedrigen Preis, insbesondere wenn große Pay-TV- und Sportpakete für wenige Euro im Monat enthalten sein sollen. Die Lizenzen dafür kosten die offiziellen Anbieter ein Vielfaches.
• Kein vollständiges Impressum mit Firmenname, Anschrift und Registereintrag, oder ein Firmensitz ohne erkennbaren Bezug zum Angebot.
• Keine Angaben zu den Rechten: Der Anbieter erklärt nicht, woher die Inhalte stammen.
• „Lifetime“-Angebote und Abos, die nur über Messenger-Gruppen verkauft werden.
• Häufig wechselnde Domains und Apps, die nur als APK-Datei außerhalb der App-Stores angeboten werden.

Was ist mit Apps wie IPTV Smarters oder TiviMate?

Player-Apps wie IPTV Smarters Pro, TiviMate oder Smart IPTV sind selbst legal. Sie enthalten keine Sender, sondern spielen nur ab, was du mit den Zugangsdaten eines Anbieters lädst. Rechtlich entscheidend ist also wieder die Quelle der Inhalte, nicht die App.

Ist ein VPN eine Lösung?

Ein VPN ist in Deutschland legal und schützt deine Verbindung. Es macht aber ein nicht lizenziertes Angebot nicht legal. Die rechtliche Bewertung hängt vom Inhalt ab, nicht davon, ob die Verbindung verschlüsselt ist. Mehr dazu in Ist IPTV über VPN sicher und sinnvoll?.

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Ist IPTV in Deutschland legal? Die Technik IPTV ist legal und wird von vielen großen Anbietern genutzt. Ob ein konkretes IPTV-Angebot legal ist, hängt davon ab, ob der Anbieter die Rechte an den gezeigten Inhalten besitzt.

Ist das Anschauen von illegalem IPTV strafbar? Seit dem EuGH-Urteil vom 26. April 2017 (C-527/15) ist das bewusste Streamen aus offensichtlich rechtswidrigen Quellen nicht mehr von der Ausnahme für vorübergehende Kopien gedeckt. Es kann zivilrechtliche Folgen wie eine Abmahnung haben, strafrechtlich ist die unerlaubte Verwertung nach § 106 UrhG relevant.

Was droht bei einer Abmahnung wegen IPTV? Typisch sind die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben, sowie Forderungen nach Schadensersatz und Anwaltskosten. Lass eine Abmahnung immer von einer Anwältin oder einem Anwalt für Urheberrecht prüfen, bevor du etwas unterschreibst oder zahlst.

Sind IPTV-Apps wie IPTV Smarters Pro illegal? Nein. Player-Apps sind legal, weil sie selbst keine Inhalte enthalten. Rechtlich entscheidend ist, woher die Inhalte stammen, die du damit abspielst.

Macht ein VPN illegales IPTV legal? Nein. Ein VPN verschlüsselt nur deine Verbindung. An der rechtlichen Bewertung der Inhalte ändert es nichts.

Woran erkenne ich ein illegales IPTV-Angebot? Typische Warnzeichen sind sehr viele Pay-TV- und Sportsender zu einem sehr niedrigen Preis, ein fehlendes oder unklares Impressum, keine Angaben zu den Rechten, Lifetime-Angebote und häufig wechselnde Domains.